AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) sind eine Vielzahl von Vertragsbedingungen/ Nutzungsbedingungen, welche Unternehmen zur Bedingung von Vertragsabschlüssen (meist) mit Einzelpersonen (Verbraucher*innen) machen können.

 

cyber hate/ Hass im Netz

Der Begriff cyber hate bezeichnet die Verbreitung von beleidigenden, diskriminierenden, verhetzenden und bedrohenden Inhalten im Internet. Zu diesem Zweck werden neben E-Mails und Webseiten vor allem soziale Netzwerke missbraucht.

 

Gefährliche Drohung

Gemäß § 107 Strafgesetzbuch (StGB) ist eine Person, die eine*n andere*n gefährlich bedroht, um sie*ihn in Furcht und Unruhe zu versetzen, mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe zu bestrafen.

 

hate speech

Hate speech bezeichnet Äußerungen, die zu Hass anstiften, verhetzen und/oder für bestimmte Gruppen verletzend oder beleidigend sind. Hassreden können in allen Medien (analog/digital) in Wort und Bild stattfinden.

 

Mobbing

Unter Mobbing versteht man die über einen längeren Zeitraum hinweg dauernde Schikane eines Menschen. Opfer von Mobbing sind typischerweise Ziel von niederschwelligen Aggressionen, Ausgrenzungsversuchen, verächtlichmachenden Äußerungen, Beleidigungen, falschen Anschuldigungen, Drohungen bis hin zu physischer Gewalt.

 

Monitoring

Der Begriff Monitoring bezeichnet im Allgemeinen die systematische Beobachtung bzw. Überwachung eines Vorgangs, meist mit technischen Hilfsmitteln. ZARA betreibt dies in Zusammenhang mit rassistischen Inhalten, insbesondere in Hinblick auf dezidiert rechtsextreme als auch etablierte Medien und Webseiten.

 

NS-Verbotsgesetz

Das NS-Verbotsgesetz stellt nationalsozialistische Wiederbetätigung unter Strafe. Darüber hinaus verbietet es, den Nationalsozialismus zu verherrlichen und dessen Verbrechen zu leugnen.

 

Üble Nachrede

Üble Nachrede ist ein gemäß § 111 Strafgesetzbuch (StGB) strafbares Delikt, welches unwahre ehrverletzende Behauptungen unter gewissen Umständen unter Strafe stellt.

 

Verhetzung

Der Straftatbestand der Verhetzung (§ 283 StGB) wurde durch die Strafrechtsnovelle 2015 (mit 1. Jänner 2016 in Kraft getreten) neu formuliert, um internationalen Verpflichtungen zu entsprechen und bestehende Defizite, auch beim Schutz aktuell von Hetze betroffener Menschen, auszugleichen. Strafbare Hetze richtet sich gegen bestimmte Personengruppen oder ein Mitglied einer solchen Gruppe und fordert zu Hass, Verachtung oder auch Gewalt auf. Bezogen auf rassistische Vorfälle kommen dabei Personen und Personengruppen als Opfer in Betracht, die u.a. nach (vorhandener oder fehlender) „Rasse“, Hautfarbe, Sprache, Religion, Staatsangehörigkeit, Abstammung und nationaler oder ethnischer Herkunft zusammengefasst werden. Durch die Novelle sind auch neue Tatbestände, wie z.B. das Verbreiten hetzerischen Materials oder die Leugnung von Völkermorden, sowie höhere Strafdrohungen u.a. für die Begehung im Internet hinzugekommen (siehe auch K(NO)W more! → Recht & Gesetz).